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Markt, Bücher

Preisbindung

Monopolkommission: Die Buchpreisbindung gehört abgeschafft


Das hatten die Skeptiker in der Branche nicht anders erwartet: Die Monopolkommission hat Bundesregierung und Bundestag ihr Sondergutachten „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“ vorgelegt mit einem klaren Votum: Sie spricht sich für eine Abschaffung der Buchpreisbindung aus.

Aus der Sicht der Monopolkommission handelt es sich bei der Buchpreisbindung um einen “schwerwiegenden Markteingriff”, dem ein nicht klar definiertes kulturelles Schutzziel ,Kulturgut Buch’ gegenüberstehe, dessen Auswirkungen “ambivalent bzw. unklar” seien. Und: Die Buchpreisbindung trage der Marktentwicklung nicht in angemessener Weise Rechnung.

Die Monopolkommission ist ein Beratungsgremium, das die Bundesregierung in der Wettbewerbspolitik berät und die jegliche Marktregulierung mit Misstrauen betrachtet. Im Jahr 2000 hatte die Kommission die Buchpreisbindung bereits als „ordnungspolitisches Ärgernis ersten Ranges“ bezeichnet, allerdings 2002 das mittlerweile mehrfach angepasste Buchpreisbindungsgesetz nicht verhindern können.

Das Gutachten hat die Monopolkommission nicht im Auftrag der Regierung, sondern aus eigenem Ermessen erstellt. Anlass ist ein 2016 ergangenes Urteil, in dem der Europäische Gerichtshof
(EuGH) die Unvereinbarkeit der deutschen Arzneimittelpreisbindung mit der europäischen
Warenverkehrsfreiheit festgestellt hat. Auch in der Buchbranche war damals erkannt worden, dass das Arzneiurteil Auswirkungen auf die Buchpreisbindung haben könnte.

29. Mai 2018


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